Was ändert sich beim Ultraschall was bleibt gleich?

Was ändert sich ab 31.12.2020?

Ab 2021 sind durch die gesetzliche Neuregelung der „Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei Anwendung am Menschen“[1] alle medizinisch nicht notwendigen Anwendungen von Ultraschall verboten. Sie gelten dann als Ordnungswidrigkeit.

Die neue Verordnung regelt die Anwendungen nichtionisierender Strahlungsquellen am Menschen zu kosmetischen und sonstigen nichtmedizinischen Zwecken, um VerbraucherInnen vor den schädlichen Wirkungen dieser Strahlung besser zu schützen. Hierzu gehört zum Beispiel auch die Aufhellung oder Entfernung von Tattoos mit Hilfe eines Lasers.

Wunsch-Ultraschall als IGeL-Leistung[2], das nichtmedizinische „Baby-TV“ und „Baby-Viewing“ in privaten Studios fallen unter diese Neuregelung. Vor jeder Anwendung muss eine Aufklärung über Nutzen und Risiken erfolgen. Dass die Aufklärung erfolgt ist, muss schriftlich dokumentiert werden. Betrachten Sie Aufklärung und Unterschrift nicht als Formsache. Es geht um Ihr Kind und um Kinderschutz.

IGe-Leistungen erkennen Sie daran, dass Sie diese selbst bezahlen sollen. Damit gehören sie im Falle einer Ultraschalluntersuchung bzw. eines CTG zu den vorstehend genannten Ordnungswidrigkeiten. Wenn ein Ultraschall zusätzlich zu den 3 Basis-Ultraschallen vorgenommen wird ohne dass die Bezahlung von Ihnen gefordert wird, sollten Sie Ihre betreuende ÄrztIn fragen, warum sie die Untersuchung für medizinisch erforderlich hält. Eine mit der Kasse abgerechnete Untersuchung ohne tatsächlich bestehende medizinische Indikation verstößt gegen die Verordnung und ist letztendlich Abrechnungsbetrug. Es geht künftig nichts mehr ohne dass Sie vorher informiert werden und dem Ultraschall schriftlich zugestimmt haben.

Der Deutsche Hebammenverband DHV hat 2019 dazu ermittelt dass die bis dahin gängige Praxis jährlich mit ca. 9,6 Millionen Euro zu Buche schlägt.

[1] Bundesgesetzblatt BGBl. I, 2018, Nr.41, vom 5.12.2018 S.2187ff. 

[2] IGeL = Individuelle Gesundheitsleistungen

Was bleibt gleich?

Wie bisher auch werden im Rahmen einer Schwangerschaft ohne Komplikationen die Kosten für 3 Basis-Ultraschalluntersuchungen rund um die 10., die 20. und die 30. Schwangerschaftswoche durch die Krankenkasse übernommen. Diese Untersuchungen gehören nicht zur Vorsorge[1], helfen aber der GynäkologIn, Informationen über den Verlauf der Schwangerschaft zu gewinnen. Sie liefern Anhaltspunkte über die Entwicklung des Kindes und für die Geburt. Wenn bei dieser Gelegenheit ein Foto entsteht, ist das nicht verboten.

Liegt eine medizinische Indikation vor, können weitere Ultraschalluntersuchungen auf Kosten der Krankenkassen vorgenommen werden.

Das CTG (Ultraschall-Herztonmessung) soll von ÄrztInnen laut Leitlinien erst ab errechnetem Termin (ET), nur nach medizinischer Indikation und nicht als Routine angewandt werden.

[1] Zur Vorsorge gehören alle Leistungen, die eine Hebamme erbringen kann: die Schwangerschaft bestätigen, Blutdruck messen, Urin untersuchen, die Lage des Babys tasten, Blutgruppe und Rhesusfaktor bestimmen, Herztöne des Babys abhören. "Die Nutzung des Dopton ist von den neuen Vorgaben des Gesetzes nicht tangiert." (Deutscher Hebammenverband 16.11.2020)

11/2020